Haftung für Foren-Einträge und Auswirkungen des Heise-Urteils

1. Die aktuellen Ereignisse:

Die schriftlichen Entscheidungsgründe des Heise-Urteils, über das die Kanzlei-Infos schon am 06.12.2005 berichteten, liegen nun vor (LG Hamburg, Urt. v. 02.12.2005 - Az.: 324 O 721/05). Und führen zu einer breiten Protestwelle im Internet.


2. Die maßgeblichen Entscheidungsgründe:

Es gilt jedoch, sich das Urteil genauestens anzuschauen und nicht undifferenziert als blanker Wahnsinn (dazu später mehr) abzutun wie es an manchen Stellen im Internet geschieht.

Zunächst darf nicht übersehen werden, dass gut die 1. Hälfte der Entscheidungsgründe nicht die Begründung für die Haftung des Zeitschriften-Verlages darstellt. Vielmehr leitet das Gericht - in der 2. Hälfte - die Verantwortlichkeit aus dem Umstand ab, dass Heise hier selber zur Zuspitzung der Lage beigetragen habe:


Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr: "Haftung für Foren-Einträge - Auswirkungen des Heise-Urteils (LG Hamburg, Urt. v. 02.12.2005 - Az.: 324 O 721/05)".

Die schriftlichen Entscheidungsgründe des Heise-Urteils, bei dem es um die Haftung des Online-Portals des bekannten Zeitschriften-Verlages geht, liegen nunmehr vor. Und führen zu einer breiten Protestwelle im Internet.

Das Hamburger Gericht verlangt eine Vorab-Prüfungspflicht und sieht es zudem nicht als unverhältnismäßig an, 20.000 Postings im Monat zu kontrollieren. Notfalls sei eine Reduzierung der Posting-Möglichkeiten vorzunehmen.

Diese und zahlreiche weitere Problematiken, nicht zuletzt die praktischen Auswirkungen der aktuellen Entscheidung, erörtert der Aufsatz von Rechtsanwalt Dr.Bahr.

Den vollständigen Aufsatz können Sie hier online abrufen: http://shink.de/fog5rj
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